Schutzrecht

Patent: DE 10 2009 040 073 B4

Die reichert IP-Management UG ist alleinige Verwerterin der vollumfänglich in Kraft stehenden Patentschrift DE 10 2009 040 073 B4

Das Patent schützt eine spezifische, technische Systemgeometrie für Sitzmöbel, welche die funktionale Verwandlung und Anpassung von Polstermöbeln ermöglicht. Der Schutzbereich wird maßgeblich durch die erteilten Patentansprüche definiert.

https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1020090400737